Für das Singen urheberrechtlich geschützter Titel in Kindergärten möchte die GEMA Gebühren kassieren. Unklar bislang, wie das genau verwaltet werden soll. In einigen Meldungen heißt es, dass die GEMA Rahmenverträge mit den Kindergarten-Trägern anstrebe, da sonst in den Einrichtungen akribisch Buch geführt werden müsse, z.B. "Karaoke"-Veranstaltungen, ...
Die Politik ist aufzufordern, dem Gebührenhunger der GEMA unmissverständliche Grenzen zu setzen, sonst müssen wir demnächst auch noch mit der GEMA abrechnen, was auf Kindergeburtstagen gesungen (="verwertet") wird.
Sobald sich die Atemluft abpacken lässt, wird sie in Pfandflaschen kommen, wenn wir nicht beginnen, die Freiheit gegen die Vermarktungskultur zu verteidigen.
Markus Rabanus >> Diskussion
Dienstag, Dezember 28, 2010
Mittwoch, Juli 21, 2010
Kristina Schröder: "Kita-Ausbauziel ist realistisch"
Bundesfamilienministerin fordert Länder und Kommunen zur Einhaltung der gemeinsamen Verpflichtung auf / Zusätzliche 400 Millionen für Qualität der Kinderbetreuung
Das Bundeskabinett hat heute (Mittwoch) den Ersten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes verabschiedet. Nach den Ergebnissen des Zwischenberichts sind in den drei Altersjahrgängen vor dem dritten Geburtstag eines Kindes die Elternwünsche nach Betreuungsangeboten sehr unterschiedlich. Im ersten Lebensjahr ist die Betreuungsquote im Jahr 2009 auf 2,3 Prozent zurückgegangen, während ein Fünftel der einjährigen und 40 Prozent der zweijährigen Kinder Betreuungsangebote nutzten. Daraus kann abgeleitet werden: Wenn das 35-Prozent-Ziel im Jahr 2013 erreicht sein wird, können einem Drittel der Einjährigen und zwei Dritteln der Zweijährigen ein Betreuungsplatz angeboten werden - selbst dann, wenn sich die Betreuungsquote für Kinder im ersten Lebensjahr auf fünf Prozent mehr als verdoppelt.
"Das Ausbauziel von 35 Prozent ist realistisch, das zeigen die aktuellen Zahlen", sagte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder am Mittwoch in Berlin. "Mit Blick auf die demographische Entwicklung könnten wir bis 2013 sogar auf 38 Prozent kommen. Um das Ausbauziel zu erreichen, müssen aber alle Verantwortlichen ihre Zusagen einhalten und sich engagieren. Der Bund beteiligt sich mit insgesamt vier Milliarden Euro zu einem Drittel an den Ausbaukosten. Länder und Kommunen müssen sich ihrer Verpflichtung ebenso stellen. Diese Verlässlichkeit erwarten die Familien zu Recht."
Gleichzeitig kündigte die Ministerin an, in den nächsten vier Jahren zusätzlich insgesamt rund 400 Millionen Euro in die Qualität der frühkindlichen Bildung zu investieren. "Die Kita legt den Grundstein dafür, dass Kinder später in der Schule und in der Ausbildung erfolgreich sind. Deshalb werden wir mit einer bundesweiten Initiative dafür sorgen, die Sprach- und Integrationsförderung durch qualifiziertes, zusätzliches Personal in den Kitas zu verbessern", so Kristina Schröder. Die Mittel fließen in 4000 Schwerpunkt-Kitas und sollen vor allem in sozialen Brennpunkten dazu beitragen, faire Chancen für alle Kinder zu schaffen.
Bis zum Jahr 2013 soll es bundesweit im Durchschnitt für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz geben, nämlich insgesamt 750.000 Plätze. Von den vier Milliarden Euro, die der Bund finanziert, fließen 2,15 Milliarden in das Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" und 1,85 Milliarden Euro in die Betriebskosten. Mit dem Investitionsprogramm beteiligt sich der Bund bis 2013 mit mehr als der Hälfte an den Kosten für neue oder gesicherte Kita-Plätze. "Durch die Unterstützung des Bundes hat der Kita-Ausbau entscheidend Fahrt aufgenommen. Das sieht man daran, dass sich die Höhe der von den Ländern bewilligten Fördermittel im Jahr 2009 im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht hat. Mit dem Investitionsprogramm liegen wir also voll im Zeitplan", so Kristina Schröder. Schon vor Erreichen der Halbzeit Ende 2010 sind bereits mehr als die Hälfte der Mittel für konkrete Projekte eingeplant. Ebenfalls ab 2013 wird der Rechtsanspruch auf frühe Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege ab dem vollendeten ersten Lebensjahr eingeführt werden. Ab dem Jahr 2014 beteiligt sich der Bund dauerhaft mit jährlich 770 Millionen Euro an der Finanzierung der Betriebskosten. Damit unterstützt er die Länder bei der Gewährleistung der Qualität in der Kindertagesbetreuung.
Das Bundeskabinett hat heute (Mittwoch) den Ersten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes verabschiedet. Nach den Ergebnissen des Zwischenberichts sind in den drei Altersjahrgängen vor dem dritten Geburtstag eines Kindes die Elternwünsche nach Betreuungsangeboten sehr unterschiedlich. Im ersten Lebensjahr ist die Betreuungsquote im Jahr 2009 auf 2,3 Prozent zurückgegangen, während ein Fünftel der einjährigen und 40 Prozent der zweijährigen Kinder Betreuungsangebote nutzten. Daraus kann abgeleitet werden: Wenn das 35-Prozent-Ziel im Jahr 2013 erreicht sein wird, können einem Drittel der Einjährigen und zwei Dritteln der Zweijährigen ein Betreuungsplatz angeboten werden - selbst dann, wenn sich die Betreuungsquote für Kinder im ersten Lebensjahr auf fünf Prozent mehr als verdoppelt.
"Das Ausbauziel von 35 Prozent ist realistisch, das zeigen die aktuellen Zahlen", sagte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder am Mittwoch in Berlin. "Mit Blick auf die demographische Entwicklung könnten wir bis 2013 sogar auf 38 Prozent kommen. Um das Ausbauziel zu erreichen, müssen aber alle Verantwortlichen ihre Zusagen einhalten und sich engagieren. Der Bund beteiligt sich mit insgesamt vier Milliarden Euro zu einem Drittel an den Ausbaukosten. Länder und Kommunen müssen sich ihrer Verpflichtung ebenso stellen. Diese Verlässlichkeit erwarten die Familien zu Recht."
Gleichzeitig kündigte die Ministerin an, in den nächsten vier Jahren zusätzlich insgesamt rund 400 Millionen Euro in die Qualität der frühkindlichen Bildung zu investieren. "Die Kita legt den Grundstein dafür, dass Kinder später in der Schule und in der Ausbildung erfolgreich sind. Deshalb werden wir mit einer bundesweiten Initiative dafür sorgen, die Sprach- und Integrationsförderung durch qualifiziertes, zusätzliches Personal in den Kitas zu verbessern", so Kristina Schröder. Die Mittel fließen in 4000 Schwerpunkt-Kitas und sollen vor allem in sozialen Brennpunkten dazu beitragen, faire Chancen für alle Kinder zu schaffen.
Bis zum Jahr 2013 soll es bundesweit im Durchschnitt für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz geben, nämlich insgesamt 750.000 Plätze. Von den vier Milliarden Euro, die der Bund finanziert, fließen 2,15 Milliarden in das Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" und 1,85 Milliarden Euro in die Betriebskosten. Mit dem Investitionsprogramm beteiligt sich der Bund bis 2013 mit mehr als der Hälfte an den Kosten für neue oder gesicherte Kita-Plätze. "Durch die Unterstützung des Bundes hat der Kita-Ausbau entscheidend Fahrt aufgenommen. Das sieht man daran, dass sich die Höhe der von den Ländern bewilligten Fördermittel im Jahr 2009 im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht hat. Mit dem Investitionsprogramm liegen wir also voll im Zeitplan", so Kristina Schröder. Schon vor Erreichen der Halbzeit Ende 2010 sind bereits mehr als die Hälfte der Mittel für konkrete Projekte eingeplant. Ebenfalls ab 2013 wird der Rechtsanspruch auf frühe Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege ab dem vollendeten ersten Lebensjahr eingeführt werden. Ab dem Jahr 2014 beteiligt sich der Bund dauerhaft mit jährlich 770 Millionen Euro an der Finanzierung der Betriebskosten. Damit unterstützt er die Länder bei der Gewährleistung der Qualität in der Kindertagesbetreuung.
Mittwoch, Juli 07, 2010
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder: "Für unsere Kinder sparen - nicht an unseren Kindern."
Bundeskabinett beschließt Bundeshaushalt. Bundesfamilienministerium investiert mehr als 400 Millionen Euro zusätzlich in die frühkindliche Bildung
Das Bundeskabinett hat heute (Mittwoch) den Bundeshaushalt für das Jahr 2011 beschlossen. Auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat dazu mit den Beschlüssen beim Elterngeld einen wichtigen Sparbeitrag geleistet. So soll das Elterngeld zukünftig im SGB II angerechnet und im oberen Segment des Eltergeldbezuges die Ersatzrate von 67% auf 65% gesenkt werden. Gleichzeitig sieht der heute beschlossene Haushaltsentwurf vor, dass in den nächsten vier Jahren zusätzlich insgesamt rund 400 Millionen Euro in die Qualität der frühkindlichen Bildung investiert werden. Von den Sparbemühungen ausgenommen wurde das Sondervermögen zum Kita-Ausbau.
"Das Kabinett hat das Sparpaket einvernehmlich verabschiedet und daran halte ich mich", sagt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. "Die Einschnitte beim Elterngeld sind uns nicht leicht gefallen. Aber sie sind richtig. Gerade in SGB II - Paarbedarfsgemeinschaften führt der Bezug von Elterngeld zu negativen Erwerbsanreizen. Weitere Sparmöglichkeiten gibt es beim Elterngeld jedoch nicht. Ich habe dafür gekämpft, dass das Eltergeld in seiner Grundstruktur dauerhaft gesichert wird. Der Höchstbetrag von 1800 Euro bleibt. Er ist unverzichtbar, wenn das Elterngeld gerade auch für Väter attraktiv bleiben soll. Familien brauchen Verlässlichkeit und nicht immer neue Sparvorschläge."
Die Haushaltsverhandlungen standen für die Bundesfamilienministerin unter dem Motto: "Für unsere Kinder sparen, nicht an unseren Kindern." Deshalb sieht der heute beschlossene Haushaltsentwurf auch vor, dass in den nächsten vier Jahren zusätzlich insgesamt rund 400 Millionen Euro in die Qualität der frühkindlichen Bildung investiert werden. "Ich habe immer gesagt: Wir alle müssen sparen, aber wir müssen das intelligent machen. Es geht nicht um das Sparen allein des Sparens willen, sondern es geht darum, die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft zu sichern. Deswegen sparen wir nicht nur, sondern wir investieren zugleich ganz gezielt in die frühkindliche Bildung und Sprachförderung und helfen so allen Kindern von Anfang an eine faire Chance in ihrem Leben zu bekommen", so Kristina Schröder. "Ich möchte deshalb mit einer bundesweiten Initiative dafür sorgen, die Sprach- und Integrationsförderung durch qualifiziertes, zusätzliches Personal in den Kitas zu verbessern."
Ein weiterer Erfolg für die Familien in Deutschland: Das Sondervermögen für den Kita-Ausbau wurde von den Sparbemühungen ausgenommen. Familienministerin Kristina Schröder: "Es bleibt dabei: Bis zum Jahr 2013 soll es bundesweit im Durchschnitt für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz geben. Im gleichen Jahr wird der Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege ab vollendetem erstem Lebensjahr eingeführt werden. Von den Kosten des Ausbaus bis zum Jahr 2013 trägt der Bund mit vier Milliarden Euro rund ein Drittel. Ab dem Jahr 2014 beteiligt sich der Bund dauerhaft mit jährlich 770 Millionen Euro an der Finanzierung der Betriebskosten. Wir halten uns an unser Versprechen."
Weitere Informationen zur Politik des Bundesfamilienministeriums für Familien finden Sie im Internet unter www.bmfsfj.de und www.familien-wegweiser.de
Das Bundeskabinett hat heute (Mittwoch) den Bundeshaushalt für das Jahr 2011 beschlossen. Auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat dazu mit den Beschlüssen beim Elterngeld einen wichtigen Sparbeitrag geleistet. So soll das Elterngeld zukünftig im SGB II angerechnet und im oberen Segment des Eltergeldbezuges die Ersatzrate von 67% auf 65% gesenkt werden. Gleichzeitig sieht der heute beschlossene Haushaltsentwurf vor, dass in den nächsten vier Jahren zusätzlich insgesamt rund 400 Millionen Euro in die Qualität der frühkindlichen Bildung investiert werden. Von den Sparbemühungen ausgenommen wurde das Sondervermögen zum Kita-Ausbau.
"Das Kabinett hat das Sparpaket einvernehmlich verabschiedet und daran halte ich mich", sagt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. "Die Einschnitte beim Elterngeld sind uns nicht leicht gefallen. Aber sie sind richtig. Gerade in SGB II - Paarbedarfsgemeinschaften führt der Bezug von Elterngeld zu negativen Erwerbsanreizen. Weitere Sparmöglichkeiten gibt es beim Elterngeld jedoch nicht. Ich habe dafür gekämpft, dass das Eltergeld in seiner Grundstruktur dauerhaft gesichert wird. Der Höchstbetrag von 1800 Euro bleibt. Er ist unverzichtbar, wenn das Elterngeld gerade auch für Väter attraktiv bleiben soll. Familien brauchen Verlässlichkeit und nicht immer neue Sparvorschläge."
Die Haushaltsverhandlungen standen für die Bundesfamilienministerin unter dem Motto: "Für unsere Kinder sparen, nicht an unseren Kindern." Deshalb sieht der heute beschlossene Haushaltsentwurf auch vor, dass in den nächsten vier Jahren zusätzlich insgesamt rund 400 Millionen Euro in die Qualität der frühkindlichen Bildung investiert werden. "Ich habe immer gesagt: Wir alle müssen sparen, aber wir müssen das intelligent machen. Es geht nicht um das Sparen allein des Sparens willen, sondern es geht darum, die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft zu sichern. Deswegen sparen wir nicht nur, sondern wir investieren zugleich ganz gezielt in die frühkindliche Bildung und Sprachförderung und helfen so allen Kindern von Anfang an eine faire Chance in ihrem Leben zu bekommen", so Kristina Schröder. "Ich möchte deshalb mit einer bundesweiten Initiative dafür sorgen, die Sprach- und Integrationsförderung durch qualifiziertes, zusätzliches Personal in den Kitas zu verbessern."
Ein weiterer Erfolg für die Familien in Deutschland: Das Sondervermögen für den Kita-Ausbau wurde von den Sparbemühungen ausgenommen. Familienministerin Kristina Schröder: "Es bleibt dabei: Bis zum Jahr 2013 soll es bundesweit im Durchschnitt für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz geben. Im gleichen Jahr wird der Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege ab vollendetem erstem Lebensjahr eingeführt werden. Von den Kosten des Ausbaus bis zum Jahr 2013 trägt der Bund mit vier Milliarden Euro rund ein Drittel. Ab dem Jahr 2014 beteiligt sich der Bund dauerhaft mit jährlich 770 Millionen Euro an der Finanzierung der Betriebskosten. Wir halten uns an unser Versprechen."
Weitere Informationen zur Politik des Bundesfamilienministeriums für Familien finden Sie im Internet unter www.bmfsfj.de und www.familien-wegweiser.de
Freitag, April 16, 2010
Unaufrichtigkeit: Mixas Watsch'n
Nachdem der Augsburger Bischof Walter Mixa wochenlang dementierte, Kinder geschlagen zu haben ("zu keiner Zeit körperliche Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in irgendeiner Form angewandt habe"), kommt er nun mit dem Spruch, dass er "nicht ausschließen" könne, "die oder andere Watsch'n" verteilt zu haben.
Vergesslichkeit? Wohl eher typisch für einen oberflächlichen Umgang mit solchen Themen, mit Gewissensfragen. Als nächstes kommt vielleicht noch die "persönliche Entschuldigung", vorerst rechtfertigt er sich damit, dass Ohrfeigen "damals ganz normal" waren.
Und tatsächlich war es eine Normalität mit gesetzlichem Rückhalt. Nur müsste auch Herrn Mixa der Unterschied zwischen Normalität und Moralität geläufig sein. Und es interessiert ihn wahrscheinlich auch nicht, auf welche Weise die Gesellschaft zu gewaltloseren Umgangsnormen fand, welchen Anteil er daran oder dagegen hatte - und welchen Anteil die von ihm so oft verleumdeten "68er".
Es wird Zeit, dass die Katholiken für Augsburg einen neuen "Hirten" fordern und Walter Mixa in die Rente schicken, aber eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass die religiösen Institutionen für gesellschaftlichen Fortschritt sorgen - so auch nicht in der gegenwärtigen Debatte um Kindesmissbrauch und Gewalt gegen Kinder.
Markus Rabanus >> Diskussion
Vergesslichkeit? Wohl eher typisch für einen oberflächlichen Umgang mit solchen Themen, mit Gewissensfragen. Als nächstes kommt vielleicht noch die "persönliche Entschuldigung", vorerst rechtfertigt er sich damit, dass Ohrfeigen "damals ganz normal" waren.
Und tatsächlich war es eine Normalität mit gesetzlichem Rückhalt. Nur müsste auch Herrn Mixa der Unterschied zwischen Normalität und Moralität geläufig sein. Und es interessiert ihn wahrscheinlich auch nicht, auf welche Weise die Gesellschaft zu gewaltloseren Umgangsnormen fand, welchen Anteil er daran oder dagegen hatte - und welchen Anteil die von ihm so oft verleumdeten "68er".
Es wird Zeit, dass die Katholiken für Augsburg einen neuen "Hirten" fordern und Walter Mixa in die Rente schicken, aber eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass die religiösen Institutionen für gesellschaftlichen Fortschritt sorgen - so auch nicht in der gegenwärtigen Debatte um Kindesmissbrauch und Gewalt gegen Kinder.
Markus Rabanus >> Diskussion
Abonnieren
Posts (Atom)